Die SPD kann Gott sei Dank nicht verhindern, dass sich auch kleinere Fraktionen frei und unabhängig Gedanken über die Zukunftsfähigkeit der Stadt machen können. Dieses demokratische Grundrecht als arrogant, anmaßend und hochmütig zu bezeichnen, zeigt die Unfähigkeit der SPD die augenblickliche Lage realistisch einzuschätzen. Erfreulich ist dagegen die Reaktion der Bürger gegenüber der FDP, selten haben sich so viele Bürger unterstützend an die Fraktion gewandt.

Es sind die Zustände im Rathaus beim Namen genannt, über die niemand glücklich ist – auch in Teilen der SPD nicht. Leider haben diese nicht den Mut, dieses auch offen gegenüber ihrer Partei und dem Oberbürgermeister zu vertreten. Die FDP hat mit den Vorschlägen für eine “Nach-Binnewies-Ära” neue Wege aufgezeigt, die zeigen sollen, wie es gehen könnte. Für die FDP steht eindeutig fest, dass die Führung der Verwaltung leider nicht über die heute erforderlichen Qualifikationen verfügt. Unsere Stadt Goslar braucht eine qualitative, aber auch grundsätzliche Veränderung der Führungsstrukturen in dieser Stadt. Daher bleibt die FDP bei ihren Diskussionsvorschlägen, ist weiterhin gesprächsbereit und wird um Mehrheiten dafür werben.

Auf keinen Fall darf es ein “weiter so” geben, wie es offensichtlich von Teilen der SPD hinter den Kulissen geplant wird. Wie sonst ist die von einer Braunschweiger Psychologin begleitete “OB-Tour” durch Goslar und die Stadtteile zu verstehen?

FDP-Ratsfraktion Goslar
Dirk Öhne
Christian Rehse

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